AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Angebote
Sämtliche Angebote und Aufträge sind freibleibend und werden nur auf Grund nachstehender Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende AGB des Kunden werden nicht, auch nicht stillschweigend oder durch schlüssiges Verhalten anerkannt. Vertragsvereinbarungen kommen erst durch unsere Auftragsbestätigung oder -ausführung zustande. Technische Änderungen während der Auftragsabwicklung behalten wir uns vor.

2. Nutzungs- und Eigentumsrechte
Alle Eigentumsrechte an Konzeption, Idee, Entwurf und Ausarbeitung von Werbemaßnahmen verbleiben bei der Leo Werbung. Dem Auftraggeber werden nur die jeweiligen Nutzungsrechte auf die im Angebot benannten Bereiche eingeräumt. Die Leo Werbung ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts an den Auftraggeber herauszugeben - auch nicht nach Ablauf der Geschäftsbeziehung. Wünscht dies der Auftraggeber, ist es gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Leo Werbung dem Auftraggeber oder Dritten im Namen des Auftraggebers Dateien (z. B. offene Grafikdateien) zur Verfügung gestellt, sind diese nur nach vorheriger Vereinbarung zu nutzen.

3. Preise
Grundlage unserer Preiskalkulation sind die jeweils geltenden Preislisten oder die auf das Objekt abgegebenen Angebote zuzüglich der zum Zeitpunkt gültigen Mehrwertsteuer.

4. Bestellung und Auftragsbestätigung
Aufträge gelten als angenommen, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt sind. Nach Aufnahme der Produktion gehen Änderungen zu Lasten des Bestellers. Für die Fertigung und Lieferung ist unsere Auftragsbestätigung maßgebend. Sollte sich herausstellen, das der Auftrag aus konstruktiven oder materialtechnischen Gründen nicht gemäß unserem Angebot bzw. unserer Auftragsbestätigung ausgeführt werden kann, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche des Bestellers sind in diesem Fall ausgeschlossen. Notwendige Änderungen, bedingt durch behördliche Auflagen, gelten als Auftragserweiterung und bedürfen einer Neukalkulation.

5. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Adresse. Teillieferungen und -rechnungen sind zulässig. Der Versand erfolgt auf Risiko des Bestellers. Die Sendung ist bei Eintreffen durch den Empfänger auf Schäden zu überprüfen. Waren, die äußerliche Schäden aufweisen, sind sofort dem anliefernden Fahrer des jeweiligen Transportunternehmens mitzuteilen und durch diesen schriftlich bestätigen zu lassen. Eventuelle Schäden sind im Beisein des Fahrers auf dem Lieferschein oder Versandbeleg einzutragen und vom Fahrer zu unterschreiben. Schäden, die nicht auf dem Lieferschein oder Versandbeleg vermerkt und vom Fahrer gegengezeichnet sind, können nicht anerkannt werden.

6. Zahlung
Bei Erstkunden liefern wir grundsätzlich nur gegen Barzahlung. Der Kaufpreis ist innerhalb der von uns gesetzten Frist nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zum Ausgleich aller Forderungen bleibt die Ware Eigentum der Leo Werbung Inh. Petra Schaible.

8. Gewährleistung, Mängelrüge
Offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb von 7 Tagen schriftlich bei uns anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als anstandslos angenommen. Bei berechtigter Mängelrüge behält sich die Leo Werbung die Entscheidung darüber vor, ob Preisminderung oder unter Rücknahme der Ware kostenlose Ersatzlieferung zu erfolgen hat. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz oder Konventionalstrafen, sind ausgeschlossen.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Ansprüche ist Lüneburg. Für alle Streitigkeiten ist der Gerichtsstand ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes das Amtsgericht Lüneburg.

10. Schlussbestimmungen
Werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Alle Leistungen beruhen auf den vorstehenden Bedingungen. Durch die Auftragserteilung erklärt sich der Kunde mit diesen Geschäftsbedingungen einverstanden.

Leo Werbung Inh. Petra Schaible
Stand. Januar 2018

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